Drucksache - 2292/XX  

1. Zwischenbericht

Derzeit ist am Standort Lenther Steig/Jugendweg die 05K07, Schule an der Jungfernheide verortet. Wie bereits in mehreren Anfragen zum Standort der Schule an der Jungfernheide ausgeführt ist weiterhin kein Neubau der Schule an der Jungfernheide geplant, stattdessen wird die Schule an der Jungfernheide zur Gemeinschaftsschule erweitert werden.

Die Baumaßnahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) Phase II, zu denen in Spandau die Schulneubauten Wiesenweg/Weidenweg und Fehrbelliner Tor / Klinkeplatz gehören, werden nach derzeitigem Planungsstand im Jahr 2024 fertiggestellt.

Die Schule an der Jungfenheide hat sich auch vor der Verschiebung nicht in der BSO Tranche II befunden.

Eine Fertigstellung einer Baumaßnahme am Standort der Schule an der Jungfernheide in 2023/2024 ist aufgrund der Planungs- und Bauabläufe nicht zu realisieren. Bei den Baumaßnahmen der BSO II sind die Bedarfsprogramme bereits geprüft bzw. in der Prüfung, die Arbeiten zur Vorplanung haben begonnen. Bei der Schule an der Jungfernheide startet demnächst die Planungsphase 1 - Grundlagenermittlung und Erstellung Bedarfsprogramm.

Die Erweiterung der 05K07, Schule an der Jungfernheide zur Gemeinschaftsschule wird vom Vorhabenträger HOWOGE realisiert. Der Bezirk schließt hierfür eine Projektvereinbarung mit der HOWOGE ab.

Ein Einsatz bei den zuständigen Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie bzw. Finanzen wäre bei der vorliegenden Konstellation nicht zielführend, da der Bezirk direkt mit der HOWOGE verhandelt.

Die Erstellung des Bedarfsprogramms wurde Anfang Juni über die für Bildung zuständige Senatsverwaltung bei der HOWOGE abgerufen. Das Bedarfsprogramm erstellt nicht der Bezirksbürgermeister, sondern die HOWOGE in Zusammenarbeit mit dem Schul- und Sportamt als Bedarfsträger. Beim vergleichbaren Schulneubau Insel Gartenfeld hat die Erstellung des Bedarfsprogramms 12 Monate in Anspruch genommen, da eine Vielzahl von Gutachten und Untersuchungen erforderlich waren.

Eine Anlaufbesprechung (Kick-Off-Termin) für die Erstellung des Bedarfsprogramms durch die HOWOGE wird nach den Erfahrungen mit dem Schulneubau Insel Gartenfeld nach den Sommerferien im August 2021 stattfinden.

Berlin – Spandau, den 23. Juli 2021

Kleebank

Bezirksbürgermeister