Auszug - Geschäftliches  

Die Sitzung wird um 17.00 Uhr durch die Ausschussvorsitzende, BV Kossok-Spieß, eröffnet. Um 17.01 Uhr übernimmt ihr Stellvertreter, BV Dr. Schwarz, die Sitzungsleitung.

BezStR Schatz informiert darüber, dass er sich mit dem Rechtsamt beraten habe. Bei der Behandlung von Bebauungsplänen im Sta Ausschuss ist eine zustimmende Kenntnisnahme nicht immer zwingend notwendig. Dennoch beabsichtigt der Stadtrat, sich dieses Instruments weiterhin zu bedienen. Künftig soll so verfahren werden, dass vor Behandlung des jeweiligen Plans angekündigt wird, ob es sich lediglich um eine Information oder aber um eine zustimmende Kenntnisnahme handelt.