Auszug - Housing First unterstützen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: überwiesen
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:48 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0489/XXI Housing First unterstützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Linke 
Verfasser:Leschewitz 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss sieht keine Zuständigkeit und überweist die Drucksache zur Beratung in den Ausschuss „Gesundheit“. Es wird die Mitberatung im Ausschuss „Soziales und Arbeit“ beschlossen.

Das Bezirksamt hat im Geschäftsbereich 4 keine Zuständigkeit. Das Bezirksamt müsste zum Projekt 20% Eigenkapital beisteuern. Für dieses Projekt sind die Mittel nicht vorhanden. Aktuell wird das Projekt von der Berliner Stadtmission und der „Neue Chance GmbH“ finanziert.

 

Es wird beschlossen den Antrag in den Ausschuss „Gesundheit“ zu überweisen, weil dort die für Obdachlosigkeit zuständige QPK angesiedelt ist. Es wird ebenfalls die Mitberatung, des Ausschusses „Arbeit und Soziales“ beschlossen.

 

Dieser Beschluss ist einstimmig.


 
 

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