Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, so auch die Einwohner*innen, die ihre Anträge aus der Generationen-BVV vorstellen. Es wird ihnen Rederecht erteilt, so dass sie ihre Drucksachen dem Ausschuss vorstellen können. Die Tagesordnung ist fristgerecht zugegangen.

Der Vorsitzende, Bezv. Schulz, erklärt, dass er eine Liste mit Dauervertagten Drucksachen erstellt hat. Diese geht den Fraktionen zu mit der Bitte die Änträge zu prüfen, ob diese als erledigt erklärt werden können bzw. auch zurück gezogen werden. Die Nachtragstagesordnung für die Sitzung am 20.09. wird angekündigt. Es wird darauf hingewiesen, dass laut Geschäftsordnung jeglicher Schriftverkehr über das BVV-Büro gehen muss. Es gibt mehrere Anmeldungen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen für die Sitzung im Oktober. Es gibt den Vorschlag, dass sich der Ausschuss in einem Fachvortrag mit den Themen „Artenvielfalt und Biodiversität“ auseinandersetzen soll. Als Referent für diesen Vortrag soll ein Mitarbeiter der „Deutschen Wildtierstiftung“ in den Ausschuss eingeladen werden. Es gibt keinen Widerspruch zu diesem Vorschlag. Es gibt einen weiteren Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. Die Drucksache 2419/ XIX nochmals zur Besprechung auf die Tagesordnung zu setzen. Es gibt auch diesem Vorschlag keinen Widerspruch.

BezStR Schatz erklärt, dass es eine Anfrage des Bezv. Schulz zum Thema Parkräte gibt. Die Beantwortung wurde gemäß der GO über das BVV-Büro den Fraktionen zur Kenntnis gegeben. BezSR bittet um Vertagung des TOP 3 „Vorstellung Konzept und Arbeitsweise von Parkräten im Bezirk“. Der Vertagung wird zugestimmt.

Bezv. Schulz erklärt weiterhin, dass die Tagesordnung heute flexibel sein muss, da Herr Czarnetzki heute einen weiteren Termin hat. Deshalb soll der TOP 12 vorgezogen und gleich behandelt werden. Auch dieser Bitte wird zugestimmt.