Auszug - Bauen Infotafel U-Bahnhof Siemensdamm zum Bunker (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2020), überwiesen in der 042/XX Sitzung des WuK. Wegen nicht gesehener Zuständigkeit im Ausschuss WuK in den BVG-Ausschuss unter Mitberatung JHA überwiesen, am 27.April vom JHA mit Änderung Annahme beschlossen (Streichung der letzten zwei Sätze des Antragstextes).   

Der Vorsitzende verliest eine Stellungnahme der BVG und teilt mit, dass der Jugendhilfeausschuss in seiner Mitberatung den Antrag in geänderter Fassung (Entfall der letzten beiden Sätze des Antrages) einstimmig beschlossen hat.

Das Bezirksamt sieht für diesen Ausschuss nur eine teilweise Zuständigkeit (Aufstellen Infotafel in der Nähe der Entlüftungssäulen). Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, die Drucksache dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur zusammen mit der Stellungnahme der BVG und dem Mitberatungsergebnis des Jugendhilfeausschusses weiterzuleiten, um einen Textentwurf für die Infotafel zu erarbeiten. Sobald diese Zuarbeit erfolgt ist, kann die Drucksache in der BVV verabschiedet werden und von den Ausschussvorsitzenden entsprechend der vorgeschlagenen Vorgehensweise von Herrn Freitag (siehe Stellungnahme) der BVG für deren Umsetzung weitergeleitet werden.

Der Beschluss ist einstimmig.