Auszug - Wir machen Spandau sauberer und bürgerorientierter – Besucherströme beim BSR-Recyclinghof besser steuern! -überwiesen in der 048/XX BVV am 28.04.2021  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten via Big Blue Button (Videokonferenz)
TOP: Ö 6
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:27 Anlass: ordentlichen
2256/XX Wir machen Spandau sauberer und bürgerorientierter – Besucherströme beim BSR-Recyclinghof besser steuern!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBezStR Machulik
Verfasser:BezStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
  
Wortprotokoll

TOP 6: 2256/XX Wir machen Spandau sauberer und bürgerorientierter – Besucherströme beim BSR-Recyclinghof besser steuern!

Nach kurzer Diskussion, in der darauf hingewiesen wurde, dass die Zuständigkeit in allen Facetten beim Land liegt und vereinzelt Maßnahmen in jüngerer Vergangenheit getroffen wurden, erhält die FDP den Antrag aufrecht.

Abstimmung über den Antrag:

AfD:   2 mal Enthaltung

CDU:   4 mal Ja (3 BezV, 1 BDep)

SPD:   4 mal Enthaltung (BezV, 1 BDep)

FDP:   1 mal Ja

B90/Die Grünen: 1 mal Enthaltung

Die Linke:  1 mal Ja

 

 


  
 

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