Auszug - Weg frei für Rettungskräfte  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (Webkonferenz)
TOP: Ö 10
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentlichen
2108/XX Weg frei für Rettungskräfte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDBezStR Machulik
Verfasser:BezStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
 
Wortprotokoll

Es geht um die Parksituation, die verhindern würde, dass Rettungskräfte rechtzeitig zum Einsatz kommen. Deshalb sollen Maßnahmen durch das Ordnungsamt ergriffen werden, die diese Situation verbessern. Mit der Schaffung von neuem Wohnraum sollten auch genügend Parkplätze geschaffen werden.

Der Antrag wird angenommen.

 

Enthaltungen:

 

3 Bezv. der SPD-Fraktion, 1 Bezv. der FDP-Fraktion, 1 Bezv. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 1 Bezv. der Linksfraktion, 2 BgD auf Vorschlag der SPD-Fraktion


 
 

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