Bezv. Beckmann bittet Herrn BezStR Otti um Berichterstattung zum Thema Ratskeller. BezStR Otti erklärt, dass der Ratskeller in die Planung baulicher Vorhaben im Rahmen einer Machbarkeitsstudie einbezogen wurde. Es wurden bezirkliche Prioritäten gesetzt, weil die Finanzierung aller Maßnahmen momentan nicht möglich ist. Die Ausfinanzierung der Maßnahme Ratskeller ist nicht auf der Priorität eins und wird somit momentan nicht weiterverfolgt, zumindest nicht in der Ausführung. Frau Häußler erklärt dazu, dass der Ratskeller in einer Machbarkeitsstudie war, um die bevorzugte Variante, also den Ausbau zu Besprechungsräumen zu prüfen. Dieser Ausbau würde ca. 1 Million Euro kosten. Bislang ist die Finanzierung dafür nicht gesichert. Deshalb ist das Projekt derzeit in der Warteschleife, bis die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stehen. Bezv. Düren fragt an, ob die Räume derzeit für eine Zwischennutzung bereit sind. BezStR Otti führt aus, dass dies nicht möglich sei. Für eine solche Nutzung müssten die Räume den Unfallverhütungsvorschriften und allen anderen Vorschriften entsprechen, was nicht der Fall sei. Bezv. Ziesak regt ebenfalls an, über eine Zwischenlösung nachzudenken. BezStR Otti meint, dass eine Neuwidmung an elementaren Bedingungen scheitern würde, z. B. an den Brandschutzmaßnahmen. Bezv. Beckmann fragt nach, ob der Ratskeller ein ständiger Tagesordnungspunkt bleiben soll. Es wird vereinbart, dass dieser TOP zu Beginn des nächsten Jahres auf die Tagesordnung kommen soll. Vorheriger Gesprächsbedarf ist beim Ausschussvorsitzenden anzumelden.
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DGS
