Auszug - Schulbau - Mehr Sicherheit und Transparenz für Schulen Antrag der Fraktion der CDU vom 09.03.2020 - überwiesen in der 38. BVV-Sitzung am 13.05.2020 - vertagt in der 36. Sitzung am 08.06.2020 und - Mitberatung des Ausschusses Schule und Inklusion   

Dieser Tagesordnung wurde zunächst im Ausschuss Schule und Inklusion beraten. Das Mitberatungsprotokoll liegt dem Ausschuss nunmehr vor. Der Schulausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags.

Bezv. Meißner bittet darum, den Antrag anzunehmen. Bezv. Ziesak möchte zukünftig eine ausführlichere Protokollnotiz für Mitberatungsprotokolle, damit inhaltlich nachvollzogen werden kann, wie das Abstimmungsergebnis zustande kam. Bezv. Ziesack richtet diese Bitte ans BVV-Büro. Bezv. Beckmann teilt mit, dass er diese Bitte ebenfalls an das BVV-Büro richten wird. Bezv. Beckmann erklärt, dass es wichtig ist, regelmäßig Baubesprechungen durchzuführen und dazu die Bedarfsträger einzuladen. Dazu soll ein Ansprechpartner benannt werden. BezStR Otti merkt an, dass im Schulamt Kommunikatoren eingestellt wurden, die damit beauftragt worden sind, die Informationen korrekt und zeitnah weiter zu geben. Die Baubesprechungen finden regelmäßig (und unter Coronabedingungen mit 10 Teilnehmern) statt.

Der Antrag wird angenommen.

Es gibt keine Gegenstimmen. 2 Bezirksverordnete der SPD, 2 Bürgerdeputierte auf Vorschlag der SPD und 1 Bezirksverordnete der Grünen enthalten sich der Stimme.