Auszug - Verschiedenes  

Bezv.Ziesak fragt nach der Reinigung im BVV-Saal und anderen Räumen, Hygieneplänen und Hygienemaßnahmen. Es kann nicht sein, dass die Fraktionen für die Hygienemaßnahmen zuständig sind.

BezStR Otti entgegnet, unterschiedliche Veranstaltungen fordern unterschiedliche individuelle Hygienekonzepte, die alle genehmigt werden müssen. BezStR Otti übergibt das Wort an Herrn Stöwer. Herr Stöwer erklärt, dass der Hygieneplan für jede Veranstaltung durch das Gesundheitsamt genehmigt werden muss. Weil dies die Veranstalter, besonders einmaliger Veranstaltungen vor große Herausforderungen stellt, hat der Pandemiestab eine Strategieänderung besprochen. Es wird für jeden Raum ein Musterhygieneplan zur Verfügung gestellt werden, der bereits mit dem Gesundheitsamt abgestimmt wurde. Der jeweilige Veranstalter muss dann nur noch seine Veranstaltung mit dem jeweiligen Hygienekonzept abstimmen. Es muss nur noch ein extra Hygienekonzept angemeldet werden, wenn die Veranstaltung vom Musterhygienekonzept abweicht. Das Desinfektionsmittel wird zentral zur Verfügung gestellt.

Bezv. Meißner fragt bezüglich der Reinigung der Tische an (der genaue Wortlaut ist unverständlich). Herr Stöwer führt aus, dass die Besprechungsräume im Bezirksamt zentral gereinigt werden, besondere Bereiche aber von der Reinigung ausgenommen sind. Für die Fraktionsräume und den BVV-Saal hat das BVV-Büro die Möglichkeit, den Reinigungskräften Bescheid zu geben, die dann die Reinigung durchführen.

Bezv. Wieczorek-Hahn fragt, warum Soldaten im Rathaus anwesend sind. BezStR Otti erklärt dazu, dass die Bundeswehr im Rahmen der Pandemie eingesetzt wird. Herr Stöwer sagt, dass die Bundeswehrsoldaten für die Kontaktnachverfolgung an der Hotline eingesetzt werden. Durch diese Unterstützung muss kein Personal mehr aus anderen Ämtern und Serviceeinrichtungen zum Gesundheitsamt übergehen. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen mehr.