Auszug - Information über die Einschränkung und Einstellung der bezirklichen Bebauungspläne im Rahmen des Projektes "Siemensstadt 2.0"  

BezStR Bewig erteilt Hr. Schönberger das Wort. Er wird das Ergebnis von den Entwicklungen, die sich bzgl. „Siemensstaddt 2.0“ ergeben haben, vorstellen.

Hr. Schönberger berichtet. Die Planung „Siemensstadt 2.0“ sowie der Bebauungsplan 5-123 sind den Ausschussmitgliedern bekannt. Alle Pläne, die im Verfahren sind, die jedoch auch Schnittflächen mit dem Bebauungsplan 5-123 vorweisen, wurden geprüft. Aus der Prüfung ergab sich, dass bei einigen Plänen (VIII-250, VIII-291) die Geltungsbereiche eingeschränkt werden müssen, damit es dort keine Überschneidungen gibt. Die Geltungsbereiche der Pläne VIII-433 und 5-116 müssen komplett eingestellt werden. Flächen, die eingeschränkt werden müssen, sind in den Plänen rot markiert. Hr. Schönberger bittet darum, für sein Handeln vom Sta-Ausschuss die Ermächtigung zu bekommen.

Die Ausführungen von Hr. Schönberger werden von den Ausschussmitgliedern einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.