Auszug - Regelmäßige Kontrollen in Spandauer Shisha-Bars  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 5
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:53 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1603/XX Regelmäßige Kontrollen in Spandauer Shisha-Bars
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Verfasser:Korus 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Es wird ausgeführt, dass es in Spandau sowohl erlaubnisfreie, als auch erlaubnispflichtige Shisha-Bars gibt.

Um alle Problemlagen zu diesem Thema zu erfassen sind zukünftig Verbundkontrollen mehrerer Behörden geplant. Aus diesem Grund wird einstimmig ein Änderungsantrag beschlossen.

 

Dieser Änderungsantrag lautet:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt gemeinsam mit dem zuständigen Stellen dafür Sorge zu tragen, dass die Verbundkontrollen in Spandau für erlaubnisfreie und erlaubnispflichtige Gaststätten/Einrichtungen ausgeweitet werden.

 


 
 

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