Auszug - Parkraumbewirtschaftung im Bereich Janischweg (Antrag der Linksfraktion vom 04.12.2019) überwiesen aus 34. BVV-Sitzung (04.12.2019) - vertagt in der 40. BVG Sitzung am 21.01.2020   

Herr Spitza berichtet, dass die Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung viele Kriterien erfüllen muss (Parkraumkonkurenz, Verdrängungskonflikte durch beabsichtigten,  größeren Raum)

Der Antrag wird abgelehnt.

Gegenstimmen:

3 Bezv. der CDU-Fraktion, 1 Bgd. der CDU-Fraktion, 2 Bezv. der AfD-Fraktion, 1 Bgd. der AfD-Fraktion, 1 Bezv. der FDP-Fraktion

Enthaltungen:

3 Bezv. der SPD-Fraktion