Auszug - Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in Spandau überwiesen aus der 8. BVV am 31.05.2017 in den BüO -vertagt in der 8. BüO- Sitzung am 19.10.2017 -vertagt in der 12. BÜO-Sizung am 15.03.2018 überwiesen in der 20.BüO-Sitzung 21.03.2019 in den BVG-Auschuss zur Mitberatung  

Mitberatungsprotokoll BVG an BüO vom 17.09.2019 – 037/XX BVG Sitzung

Der Antrag wurde vom Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten in diesen Ausschuss überwiesen.

Bezv. Werner erläutert den Antrag. Er weist auf ein von Senatsseite angekündigtes Musterkonzept, das jedoch noch nicht vorliegt. Die Fraktion der AfD schlägt daher vor, den Antrag zu vertagen.

Bezv. Christ redet dagegen. BezStR Bewig teilt mit, es gäbe von Seiten des Senats bereits ein Konzept, das sich z. Z. in der Erarbeitung befindet.

Die Mitglieder des Ausschusses lehnen den Antrag ab.

3 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der AfD)

Dem Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten wird empfohlen, den Antrag abzulehnen.