Auszug - Jugendplatzbrunnen überwiesen aus der 30. BVV-Sitzung vom 28.08.2019  

Bezv. Werner erläutert den Antrag.

Bezv. Koza bittet die Vertreter des Bezirksamtes um Erläuterung der zu tragenden Kosten einer eventuellen Sanierung des Brunnens. Herr Pasch erläutert die aktuelle Situation, nach der die Konditionen neu geklärt worden sind und nach der das Bezirksamt für die Kosten der Beseitigung der Schäden am Brunnen aufkommen muss. Bezv. Koza hält es für unverzichtbar, einen genauen Betrag zur Sanierung genannt zu bekommen. Sollten die Kosten sehr hoch sein, wäre in Erwägung zu ziehen, den Ausschuss Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte in die Sanierungsfinanzierung mit einzubeziehen. BezStR Bewig nennt einen etwaigen Betrag von 50.000,- € plus X. Auf Grund der Höhe des Betrages wird angeregt, die Sanierung des Jugendplatzbrunnens in die Haushaltsberatungen zum HH 2022/2023 einfließen zu lassen.

Nach erfolgter Diskussion wird der Antrag abgelehnt.

5 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion der FDP

7 Enthaltungen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der Bündnis‘90/Die Grünen, 1 Bezv. der Linksfraktion, 2 Bgd. Auf Vorschlag der Fraktion der SPD)