Auszug - Einzelplan 40 - Jugendamt Kapitel 4000, 4010, 4011,, 4015, 4021, 4040, 4042, 4043, 4044, 4045  

Kapitel 4000

Der im Vergleich zum vorherigen Haushalt erhöhte Betrag im Kapitel 54010 erklärt sich lt. BezStR Machulik durch neue Vorschriften im Bereich des Brandschutzes.

Die erhöhten Beträge in den Titeln 42201 und 42801 ergeben sich durch eine verstärkte Verbeamtung in den letzten Jahren.

Kapitel 4010

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 27.08.2019 beschlossen, folgende Titel mit einer höheren Summe ausgestattet zu bekommen:

Titel 68425

Für das Jahr 2020: um 500.000,- €

Für das Jahr 2021: um 500.000,- €

Titel 67161

Für das Jahr 2020: 70.000,- €

Für das Jahr 2021: 70.000,- €

Titel 67139

Für das Jahr 2020: um 59.000,- €

Für das Jahr 2021: um 59.000,- €

Bezv. Gellert erkundigt sich, ob die Finanzen für das Jugendfördergesetz, das demnächst in Kraft treten soll, abgedeckt sind. Wie hoch sind die Mittel. Herr Donner (Mitarbeiter im GB 3) teilt mit, die Vorgaben, die sich durch das Jugendfördergesetz ergeben, wurden im Haushaltsentwurf für 2020/2021 1:1 übernommen, dies gilt auch für den durch die Inkraftsetzung des Gesetzes benötigten Personalaufwuchs. Herr Donner erklärt ferner, bei der Umsetzung aller Beträge des Jugendfördergesetzes wurden die Maßgaben des Gesetzgebers beachtet und eingehalten. Der Gesetzgeber sieht vor, dass für bestimmte Leistungsangebote zusätzliche Angebote für die Bürger/innen generiert werden. D. h., dass Mittel, die aus dem Jugendfördergesetz zusätzlich in die Bezirke geflossen sind, vollständig entsprechend der Zwecke des Gesetzes budgetiert werden. Letztendlich bedeutet dies, dass der Bezirk im Rahmen des Eckwertebeschlusses des Bezirksamtes für die Aufgaben, die im Jahr 2018 wahrgenommen wurden und die, die im Jahr 2019 wahrgenommen werden, einen Betrag von 80.000,- € weniger zur Verfügung haben, als der Bezirk dies in der Vergangenheit hatte. Gleichzeitig werden die Mittel aus dem Jugendfördergesetz für die Aufstockung entsprechender Aufgaben eingesetzt.

Bezogen auf den Titel 11921 erkundigt sich Bezv. Werner, woraus die Rückzahlungen bestehen, die für den Haushalt 2020/2021 einen geringeren Betrag aufweisen, als in dem Haushalt davor. Herr Donner erklärt, es handele sich hier um einen Einzelfall, für den individuell ein Anspruch ermittelt wurde, der nun erfüllt wird.

Kapitel 4011

Auf Nachfrage von Bezv. Beckmann zu Titel 53401, welche Modelle gemeint sind, teilt Herr Donner mit, es handele sich hier um Maßnahmen zur Verwaltungsvereinfachung.

Kapitel 4015

Keine Wortmeldungen.

Kapitel 4021

Keine Wortmeldungen.

Kapitel 4040

Zu Titel 42801 erkundigt sich Bezv. Beckmann wie es möglich ist, bei einer Kürzung der Mittel, einen Personalaufwuchs zu erzielen. BzBm Kleebank weist darauf hin, dass beim Addieren der Beträge der Bezüge der Beamt/innen und Tarifbeschäftigten, ein Aufwuchs bei den Personalmitteln erkennbar ist.

Kapitel 4042

In den Titeln 67104, 67149, 67153, 67158 und 67182 weisen eine starke Erhöhung der Beträge im Vergleich zum vorigen Haushalt auf. Bezv. Meissner fragt nach, wie diese Beträge zustande kommen. BezStR Machulikg erklärt, dass Preissteigerungen und Tariferhöhungen in dem Bereich zu einer Erhöung der Beträge geführt haben.

Auf Nachfrage zum Titel 67142 durch Bezv. Werner erklärt Herr Donner, dass ein freier Träger in die Vermittlungen Jugendlicher in Pflegefamilien eingebunden ist.

Kapitel 4043

Keine Wortmeldungen.

Kapitel 4044

Keine Wortmeldungen.

Kapitel 4045

Keine Wortmeldungen.