Auszug - Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt Kapitel 3800, 3810, 3820  

Kapitel 3800

BezStR Bewig teilt auf Nachfrage mit, dass Mittel, die im Titel 42890 aus dem Jahr 2018 aufgeführt sind, im Haushaltsjahr 2020 verwendet werden können.

Mitttel, die im Titel 52190 aufgeführt sind, können wegen der Zweckbindung hingegen nicht mit in das neue Haushaltjahr genommen werden.

Der Ausschuss BVG hat in seiner Sitzung am 20.09.2019 beschlossen, den Titel 54101 mit einer höheren Summe ausgestattet zu bekommen:

Für das Jahr 2020: um 500.000,- €

Für das Jahr 2021: um 500.000,- €

Kapitel 3810

Der Ausschuss BVG hat in seiner Sitzung am 20.08.2019 beschlossen, den Titel 52110 mit einer höheren Summe ausgestattet zu bekommen:

Für das Jahr 2020: um 500.000,- €

Für das Jahr 2021: um 500.000,- €

Bezv. Beckmann erkundigt sich zum Kapitel 52110. Hier gibt es aus dem Berliner Abgeordnetenhaus die „Finanzielle Auswirkungen der Produktumbildung“, wovon der Bezirk Spandau profitiert. Es handelt sich um einen Betrag von 3,4 Mio. € bzw. 2,5 € Mio. € im kommenden Jahr. Wo bildet sich dies im Haushaltsentwurf für die Jahre 2020/2021 ab? Herr Pasch antwortet für BezStR Bewig. Es handelt sich hierum zweckgebundene Sondermittel, die sich auf erneuerungsinvestive Maßnahmen beziehen. Diese Maßnahmen erfahren eine genaue Kontrolle von der zuständigen Senatsverwaltung. Dementsprechend kommt dies dem Bezirk Spandau nur insofern Zugute, als dass diese Mittel nur im Rahmen der Ressourcen ausgegeben werden können.

Kapitel 3820

Der Ausschuss BVG hat in seiner Sitzung am 20.08.2019 beschlossen, den Titel 52111 mit einer höheren Summe ausgestattet zu bekommen:

Für das Jahr 2020: um 150.000,- €

Für das Jahr 2021: um 150.000,- €