Auszug - Einzelplan 39 - Amt für Soziales Kapitel 3900, 3910, 3911, 3912, 3915, 3930, 3960, 3995  

BezStR Hanke führt aus, dass es sich hier um einen Bereich handelt, der ein großes finanzielles Volumen benötigt, in den einzelnen Plänen aber nur sehr wenig Spielräume offen lässt. Neu in diesem Haushaltsplanentwurf ist die Einrichtung des Titels 3915, der durch die Einführung des Bundesteilhabegesetzes notwendig wurde.

Kapitel 3900

Keine Wortmeldungen.

Kapitel 3910

Der Ausschuss Soziales hat in seiner Sitzung am 07.08.2019 darum gebeten, den Titel 68406 den wachsenden Anforderungen gemäß auskömmlich auszustatten.

Kapitel 3911

Keine Wortmeldungen.

Kapitel 3912

Bezv. Werner bittet um Erläuterungen zu Kapitel 58134. Herr Fischer (Leiter des Sozialamtes) führt aus, dass es einen neuen Titel im Rahmen des BTHG gibt, aus dem sich die Beträge des Kapitels 58134 ergeben.

Auch zum Kapitel 86322 hat Bezv. Werner eine Nachfrage, die durch Herrn Fischer beantwortet wird.

Kapitel 3915

Keine Wortmeldungen.

Kapitel 3930

Keine Wortmeldungen.

Kapitel 3960

Herr Beckmann erkundet sich zum Titel 68108. BezStR Hanke erläutert, dass es sich um einen Zuschuss handelt, der nun aber nicht mehr gewährt wird.

Kapitel 3995

Keine Wortmeldungen.