Auszug - Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur Kapitel 3600, 3610, 3611, 3620, 3630, 3640  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 5.2
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 02.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Kapitel 3600

Keine Wortmeldungen.

 

Kapitel 3610

Zu den Fragen des BezV. Ziesak betreffend Titel 71502, ob die Gebäude der Alexander Barracks an den Bezirk übertragen wurden, erklärt BezStR Hanke, das dem so sei und es sich hier um eine Erweiterung des Bereichs der Volks- und Musikschule handel. Die Mittel in diesem Kapitel sind zweckgebunden.

 

Kapitel 3611

BezStR Hanke führt aus. Es handelt sich um einen neu geschaffenen Posten. Der Bezirk Spandau erhält von Senatsseite Mittel, um damit das Servicezentrum der Berliner Volkshochschulen in Spandau einzurichten bzw. zu betreiben. Auch diese Mittel sind zweckgebunden. Es ist vorgesehen, im Servicezentrum 30 Mitarbeiter/innen zu beschäftigen. 10 Mitarbeiter/innen sind bereits im BA beschäftigt, 20 weitere werden durch das Personalamt des BA Spandau ausgewählt und eingestellt.

 

Kapitel 3620

Keine Wortmeldungen.

 

Kapitel 3630

Der Ausschuss Weiterbildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 15.08.2019 beschlossen, den Titel 68406 mit einer höheren Summe ausgestattet zu bekommen:

Für das Jahr 2020: um 15.000,- €

Für das Jahr 2021: um 15.000,- €

Es handelt sich hier um das Kulturzentrum Staaken.

 

Bezv. Leschewitz bittet um Informationen zum Titel 11122. Er bittet um Auskunft,  die veranschlagte Summe für Eintrittsgelder der Zitadelle nicht auch höher generiert werden könnte, in Anbetracht der recht hohen Attraktivität der Anlage und einer damit verbundenen Zunahme von Besucherzahlen. BezStR Hanke nennt diese Entwicklung spekulativ. Er hält die Eintrittspreise zum einen moderat und die im Titel 11122 aufgeführten Beträge für realistisch.

 

Bezv. Ziesack erhält auf Nachfrage von BezStR Hanke nähere Informationen zur im Titel 54010 aufgeführten „Zitadellen-App“. Es soll sich um ein zeitgemäßes und dem internationalen Standard angespasstes Instrument handeln, durch dessen Einführung die Zitadelle Spandau besonders für Touristen sichtbar gemacht werden soll.

 

Bezv. Koza bittet ebenfalls um Erläuterungen zum Kapitel 54010, hier insbesondere zu den Kosten der Sicherung der Zitadelle. Herr Albrecht erklärt, dass bis vor kurzem sowohl der Wachschutz als auch Personen des „Tätigen Lebensabend“ die Überwachung übernommen haben. Lt. des Zolles in Kiel konnten die Verträge mit dem „Tätigen Lebensabend“ nicht verlängert werden und es wurden erneut Sicherheitsfirmen, mit denen Rahmenverträge mit dem BA Spandau existieren, mit der Überwachung beauftragt. Dadurch entstehen dem Bezirk jährlich ca. 80.000,- € zusätzliche Kosten.

 

Kapitel 3640

Der Ausschuss Weiterbildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 15.08.2019 beschlossen, den Titel 52306 mit einer höheren Summe ausgestattet zu bekommen:

Für das Jahr 2020: um 30.000,- €

Für das Jahr 2021: um 30.000,- €

 


 
 

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