Auszug - Haushaltsplan 2020/2021 (Stand: BVV-Vorlage) Kapitel 3700 - allg. Erläuterung Kapitel 3701 - Grundschulen Kapitel 3702 - Sekundarschulen Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen Kapitel 3704 - Gymnasien Kapitel 3705 - Sonderpädagogische Förderzentren  

Kapitel 3700 – allg. Erläuterung

Herr Gellert möchte bzgl. Titel 42201 und 42801 wissen warum sich der Ansatz im Haushaltsjahr 2020 und 2021deutlich erhöht.

Herr Kleebank berichtet, dass es sich um den Personalaufbau in allen Aufgabenbereichen des Schul- und Sportamtes handelt, sowie Tarifanpassungen.  Es wurde ein neuer Fachbereich Schulbau und Schulimmobilien gebildet um die Schulbauoffensive zu bewältigen. Es gibt in 2019 1300 VÄ und soll sich in den Jahren 2020 auf 1500 VÄ und im Jahr 2021 auf 1700 VÄ steigern.

Herr Gellert möchte bzgl. Titel 52512 Kenntnis haben warum der Titel mehr als halbiert wird.

Herr Kleebank teilt mit, dass es in 2019 einmalige Ausgaben für Anschaffungen gab, die es in den nächsten Jahren so nicht geben wird.

Herr Gellert möchte bzgl. Titel 54010 wissen woher die hohe Abweichung im Ansatz 2019 im Vergleich zu 2020/2021 kommt.

Herr Kleebank äußert, dass es sich um einmalige Ausgaben in der Dienstleistung handelt die in den Folgejahren nicht vorkommen werden.

Herr Schatz erbittet näheres bzgl. der einmaligen Ausgaben erfahren.

Herr Kleebank verkündet, dass es sich um Unterstützungsleistungen für die Reinigungsausschreibung handelt.

Zu den Kapiteln:

Kapitel 3701 - Grundschulen

Kapitel 3702 - Sekundarschulen

Kapitel 3703 – Gemeinschaftsschulen

Gibt es keine Wortmeldungen.

Kapitel 3704 – Gymnasien

Herr Gellert möchte bzgl. Titel 70102 wissen, ob das überarbeitete Bedarfsprogramm

für die Gesamtmaßnahme nach Fertigstellung an den Ausschuss weitergegeben werden kann.

Herr Kleebank stimmt dem zu.

Herr Unger möchte bzgl. Titel 51801 Kenntnis haben, ob das BA davon ausgeht den Imbiss-Container am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium über die Haushaltsjahre 2020/2021 weiter zu mieten.

Herr Kleebank kann noch nicht abschätzen, ob alle 12 Monatsraten der Mietzahlungen von Nöten sein werden.

Herr Unger interessiert bzgl. des Baues der Sporthalle des Lily-Braun-Gymnasium, ob diese gebaut wird.

Herr Kleebank teilt mit, dass es sich um eine sogenannte Typensporthalle handelt, die gebaut wird, sich allerdings im Haushalt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wiederfindet.

Zu Kapitel 3705 - Sonderpädagogische Förderzentren gibt es keime Wortmeldungen.