Auszug - Gepäckaufbewahrung Altstadt überwiesen zur Mitberatung in der 27. BVV-Sitzung am 10.04.2019 - in der 17.Sitzung des Ausschusses vertagt Mitberatung für HPR  

Zum Antrag wird geraten ihn in einen Prüfantrag abzuändern, da die Zuständigkeit nicht beim Bezirksamt liegt. Das Bezirksamt wird gebeten mit dem Altstadt-management, Partnerschaftsverein und dem Wirtschaftshof das Gespräch zu suchen und sich zum Thema zu besprechen.

Herr Hanke findet den Antrag inhaltlich nicht schlecht, es könnte allerdings zu einer falschen Nutzung der Gepäckaufbewahrung kommen, z.B. als Drogendepot. Über diese Eventualitäten sollte man sich ebenfalls Gedanken machen.

Herr Sonnenberg-Westeson formuliert eine Änderung des Antrags wie folgt:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob z. B. Gemeinsam mit dem Altstadtmanagement sichere Gepäckaufbewahrungsanlagen im Bereich der Altstadt eingerichtete werden können.

Der Änderungsantrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.