Auszug - Partnerschaftsverein Spandau  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 13
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende, Herr Haß, der gleichzeitig auch Vorsitzender des Partnerschaftsvereins ist, verlässt den Raum und übergibt die Sitzungsleitung für diesen Tagesordnungspunkt dem stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn, Koza.

 

Die Stelllungnahme des Bezirksamtes zum Sondermittelantrag liegt vor. Der Bzbm korrigiert das Datum im Antrag auf den „27.02.2019“.

 

Herr Beckmann weist darauf auf hin, dass das Projekt bereits in der Zeit vom 20.06. – 29.06.2018 durchgeführt worden ist. Somit ist es nicht mehr genehmigungsfähig. Herr Koza vermutet hier, dass es sich ebenfalls um einen Schreibfehler handelt und auch hier der Reisezeitraum im Jahr 2019 liegen sollte. Herr Beckmann weist hier auf eine korrekte Zuarbeit hin und hält den Antrag weiterhin für nicht genehmigungsfähig.

 

Frau Atli gibt Herrn Beckmann zwar Recht, erkennt aber in der Antragstellung eine Schlüssigkeit und bittet um Abstimmung, ebenso Herr Ziesack, der dem Gremium empfiehlt, die komplett beantragte Summe von 2.000,- € zu bewilligen.

 

Herr Beckmann beantragt die Vertagung der Abstimmung, um den Antrag zu korrigieren und um noch fehlende Unterlagen dem Gremium nachzureichen.

 

Der Antrag auf Vertagung wird abgelehnt.

 

Dem Antrag auf die Zurverfügung von Sondermitteln über einen Betrag von 2.000,- € für den „Partnerschaftsverein Spandau e. V.“ wird zugestimmt.

 

 

 

 


 
 

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