Auszug - Spielplatzportal/Spielplatzradar einrichten (Antrag der Linksfraktion vom 03.09.2018) - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018  

Bezv. Werner und Leschwitz begründen jeweils den Antrag ihrer Fraktion.

Nach den Ausführungen des BezStR Bewig und Herrn Spiza zu einer Umfrage in Berlin, aus der hervorging, dass Spandau mit Abstand der Bezirk mit allen geöffneten Spielplätzen ist sowie der Erörterung eines in Arbeit befindlichen ämterübergreifenden Anliegenmanagements stellt Bezv. Christ fest, dass sich die Anträge durch die bereits geleistete sowie im Prozess befindliche Arbeit des Bezirksamtes erledigt haben.

Bezv. Werner bestätigt dies für die Fraktion der AfD.

Bezv. Anders schlägt einen Änderungsantrag für den Antrag der Linksfraktion vor mit dem Einschub einer Prüfung, dem sich die Linksfraktion anschließt.

Nach einer nochmaligen Erörterung der Arbeit des Amtes bezüglich des Anliegenmanagements schlägt Bezv. Unger vor, beide Anträge als erledigt anzusehen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei einer Stimmenthaltung (Bezv. Linksfraktion) überein, den Antrag der Fraktion der AfD mit der Drucksache 0902/XX als erledigt zu betrachten.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 2 Gegenstimmen (1 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und einer Stimmenthaltung (Bezv. Linksfraktion) überein, den Antrag als erledigt zu betrachten.