Auszug - Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern (Antrag der Fraktion der FDP vom 28.05.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 - vertagt in der 12. JHA-Sitzung am 26.06.2018  

 
 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:33 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0801/XX Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBezStR Machulik
Verfasser:BezStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

Bezv. Unger begründet den Antrag seiner Fraktion.

 

Frau Rieprecht informiert die Mitglieder des Ausschusses über die Arbeit des Fachdienstes Tagespflege, der für die ergänzenden Betreuung zuständig ist. Die Finanzierung erfogt über das Gutschein-Verfahren.

 

MoKiS (Mobiler Kinderbetreuungsservice für Eltern mit besonderen Arbeitszeiten) ist ein Modellprojekt der Senatsverwaltung. Das Bezirksamt hat mit MoKiS seit 2016 einen Kooperationsvertrag. Das eigentlich bis zum 31.12.2018 finanzierte Projekt wird bis 2019 weiter finanziert. Eine Verstetigung ist nicht in Sicht, was eine Werbekampagne etwas begrenzt, weil man einen Nutzen abwägen muss.

 

Die ergänzende Betreuung ist in der Regel für Eltern, die im Schichtdienst oder zu Sonderarbeitszeiten arbeiten, es muss jedoch eine gewisse Regelhaftigkeit da sein. Es handelt sich vom Gesetzgeber um eine Kann-Leistung für Kinder ab dem 3. Lebensjahr und ist originäre Aufgabe des Bezirksamtes.

 

Bezv. Düren spricht sich gegen den Antrag aus. Sie betrachtet das Thema schwierig, weil überhaupt nicht darüber gesprochen wird, dass der moderne Arbeitsmarkt immer mehr Forderungen aufstellt. Wenn Eltern durch Überschneidungen wegen Überstunden und spontaner Dienstplanwechsel gezwungen sind, kurzfristig irgendeine Lösung für ihr Kind zu finden, sieht sie das als Katastrophe an sich. Bezv. Düren empfindet die Angelegenheit der ergänzenden kurzfristigen Betreuung sehr fragwürdig.

 

Nach einer Diskussion, in der es auch um eine Änderung des Antrages geht, kommen die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses bei einer Gegenstimme (Bezv. der Linksfraktion) überein, der Bezirksverordnetenverammlung folgende Beschlussemfpehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Angebot des mobilen Betreuungsservice (MoKiS) mit geeigneten Maßnahmen im Bezirk Spandau bekannter zu machen.


 
 

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