Auszug - 2019-0011 Beleuchtung der Treppe von der Straße am Juliusturm zum Behnitz  

BezStR Bewig führt an, dass auch wie im vorliegenden Fall bei einer Bepflasterung auch die Beleuchtung von Wegen in Grünanlagen nur in absoluten Ausnahmen genehmigt wird. Es handelt sich hier nicht um Wegebeziehungen, die Verkehrsflächen gleich kommen, sondern es ist ein Zugang zu einer Grünanlage.

Frau Nowak hat den Eindruck, es würde von zwei verschiedenen Stellen gesprochen werden. Es handelt sich bei ihrem Vorschlag nicht um die Treppe der Grünanlage, die am Restaurant Meilenstein vorbei geht, sondern um die Treppe, die von der Straße Am Juliusturm ca. 10 Stufen auf den Behnitz führt. Dieser Weg wird genutzt, um die Kirche besuchen zu können, auch zu dunklerer Jahreszeit.

Herr Spiza erklärt, durchaus über dieselbe Treppe zu sprechen und erklärt, dass diese Böschung mit der Treppe der Bestandteil einer Grünanlage ist.

Frau Nowak bittet das Bezirksamt, sich darum zu bemühen, die vorhandene Beleuchtung an der Straße und vor der Kirche so zu verändern, dass die Treppe besser beleuchtet wird als bisher.

BezStR Bewig sagt für das Bezirksamt zu, sich diese Treppe nochmals anzuschauen, jedoch ist für die Beleuchtung des öffentlichen Straßenlandes das Amt nicht zuständig und würde im Zweifel dann an die Senatsverwaltung herantreten, wenn man an der Stelle etwas verändern kann.

Bezv. Liedtke verweist darauf, auch über eine Ausnahmeregelung nachzudenken, wenn sich der Bedarf wie ausgeführt größer darstellt.

In einer Diskussion kommt zum Ausdruck, dass manchmal durch Rückschnitte schon bessere Beleuchtung kostengünstig erreicht werden kann und die Kirche St. Marien mit der Treppe auch zur Kultur Spandaus gehört. Im Bezirk wird derzeit ein Tourismuskonzept erarbeitet, um den Bezirk auch begehbarer zu machen. In diesem Zuge gibt es auch Planungen für Rundwege durch den Bezirk. In diesem Zusammenhang könnte der Weg von der Altstadt in das historische Zentrum mit der Treppe berücksichtigt werden.

BezStR Bewig stellt fest, dass es sich hier trotz allem um eine Grünanlage handelt, auch wenn es sich hier um verschiedene Vorstellungen von Grünanlagen handelt. Mit den benannten Argumenten kann man viele Beleuchtungen in Grünanlagen rechtfertigen, weil diese natürlich alle auch für Touristen geeignet sind. Er bittet, nicht von dem eigentlichen Gedanken, dass Grünanlagen begründeter Weise nicht ausgeleuchtet werden, abzuweichen. Da es täglich Anfragen von Bürgern an das Bezirksamt gibt, ist das Bezirksamt bei dieser Frage eher restriktiv. Was die bestehenden Laternen für eine Beleuchtung der Treppe angeht, so wird man mit der Senatsverwaltung in Kontakt treten.

Die Mitglieder des Ausschusses danken für die Zusage des Stadtrates und hoffen, auf diesem Wege ggf. eine Besserung der Lichtverhältnisse für die Treppe zu erreichen.