Auszug - Verschiedenes  

Bezv. A. Meißner führt aus, dass BzBm Kleebank mit Schreiben vom 12.04.2018 die Fragen aus der März-Sitzung zu den SIWANA-Mitteln beantwortet hat.

Auf der Maßnahmenliste, die dem Schreiben beigefügt war, vermisst Bezv. A. Meißner bei den Anmeldungen für 2018 den Betrag von 450.000,- € für die Rundlaufbahn im Helmut-Schleusener-Stadion und 300.000,- € für den Kunstrasenplatz im Stadion Hakenfelde. Beide Projekte wurden in der Beantwortung der Kleinen Anfrage der Bezv. Billerbeck im Januar 2018 aufgeführt. Insbesondere möchte Bezv. A. Meißner wissen, ob die SIWANA-Mittel aufgrund der 20 Mio. € für die Rathaussanierung wegfallen.

In Beantwortung der Nachfragen erklärt BzBm Kleebank, ein Teil seiner jetzigen Informationen beruht auf „Hören-Sagen“, da es keine schriftlichen Berichterstattungen gibt. Beim Deckungskreis Sport gab es zwei Stränge. Zum einen die Beantragungen des Bezirksamtes; zum anderen die Information, es gäbe einen „Topf“ SIWANA bei der Senatsverwaltung für Sport, der für Bezirksprojekte ausgegeben werde soll. Dazu wurden zwei Projekte nachgemeldet. Seiner Vermutung nach handelt es sich um die von Bezv. A. Meißner benannten Projekte.

Leider hat sich dies nicht realisiert. Das heißt, diesen Topf gab es nicht.

Es wurde eine Entscheidung getroffen, an deren Prozess BzBm Kleebank nicht beteiligt war.

Das Parlament, vermutlich gemeinsam mit der Landesregierung, hat entschieden, dass von den angemeldeten bezirklichen Maßnahmen keine einzige beschlossen/bestätigt wird. Stattdessen gibt es die 20 Mio. € für die Rathaussanierung oder den Neubau eines Bürodienstgebäudes.

Zurzeit gibt es ein Umwidmungsverfahren von Geld aus einer vorherigen SIWANA-Runde zugunsten des Sportgeländes Staaken West, Brunsbütteler Damm 451. Dies wurde in der SIWANA-Steuerungsrunde entschieden.

Des Weiteren berichtet BzBm Kleebank, dass sich der Bezirk bezüglich der Grundschul-Projekte derzeit um eine Finanzierung bemüht, da beide Schulen einen erhöhten Sanierungsbedarf haben.

Ein Plan für die alternative Finanzierung der anderen Projekte besteht nicht.

Zu der Frage des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum aktuellen Sachstand bezüglich der Rathaussanierung erläutert BzBm Kleebank, dass derzeit verschiedene Varianten geprüft werden.

In Beantwortung einer weiteren Frage des Bezv. A. Meißner führt BzBm Kleebank aus, was die Sanierung und den Neubau von Schulen betrifft, gibt es ein Finanzierungsversprechen des Landes Berlin.