Auszug - Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 22.05.2017) - überwiesen in der 8. BVV-Sitzung am 31.05.2017 - vertagt in der 7. BüO-Sitzung am 21.09.2017 (Stellungnahme des FahrRates wurde erbeten.)  

Bezv. Sonnenberg-Westeson fragt nach, ob die Stellungnahme des FahrRates nun vorliegt.

Da am 1.3 die Straßenverkehrsbehörde zum SGA wechselt, weist BezStR Machulik darauf hin, dass die Zuständigkeit nun beim Kollegen Bewig liegt. Dementsprechend liegt auch kein Protokoll des FahrRates vor.

Bezv. Bittroff weist auf die inhaltliche Verknüpfung des Ausschusses und der Themen, die im FahrRat behandelt werden, und fragt BezStR Machulik, wie dies zukünftig unter einen Hut gebracht werden könnte, woraufhin BezStR Machulik ausführt, der TOP Bericht aus dem FahrRat findet künftig nur noch im Ausschuss BVG statt.

Nach einigem hin und her zwischen den Bezv. Beckmann, A. Meißner sowie dem Vorsitzenden bezüglich der nun erforderlichen Vorgehensweise im Hinblick UF die Zuständigkeiten wird dem Antrag des Bezv. Beckmann, den Antrag zuständigkeitshalber in den BVG-Ausschuss zu überweisen, einstimmig gefolgt.