Auszug - Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten Kapitel 4500, 4520  

Kapitel 4500

Zu der Frage des Bezv. Koza erklärt Herr Borchers, die „Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung“ resultiert daraus, dass nicht verbrauchte Mittel aus investiven Baumaßnahmen aus der pauschalen Zuweisung in eine Rücklage überführt werden, um sie dann in den Folgejahren wieder dem Haushalt zuzuführen. Damit wird sichergestellt, dass eine in einem Jahr nicht abgeschlossene Baumaßnahme, im nächsten Jahr mit diesem Geld fertiggestellt werden kann.

Auf die Nachfrage des Bezv. Koza, weshalb im Titel 97130 unter dem Jahr 2016 keine Angabe gemacht wurde, führt Herr Benad aus, die Ist-Beträge werden bei den sachlich in Betracht kommenden Titeln nachgewiesen.

In Beantwortung der Frage des Bezv. Pochstein zum Titel 38530 erläutert Herr Benad die Bildung des Ansatzes.

Kapitel 4520

Es liegen keine Wortmeldungen vor.