Auszug - Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt Kapitel 3700, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705, 3715  

Kapitel 3700

In Beantwortung der Fragen des Bezv. Pochstein zu den Titeln 51912 und 68173 teilt BzBm Kleebank mit, der Titel 51912 beinhaltet einen Teil der baulichen Unterhaltung. Das Schulamt und die Serviceeinheit Facility Management verständigen sich darüber, welcher Anteil in diese kleine bauliche Unterhaltung gehen soll.

Herr Kempert führt ergänzend aus, die bauliche Unterhaltung insgesamt ist stark angestiegen. Im nächsten Jahr soll in die Schließanlagen der Schulen investiert werden.

Zu der Frage des Bezv. Koza erklärt BzBm Kleebank, es gibt keine Aufteilung nach Schulen, sondern nach Projekten.

Die Dienstleistung der Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung muss regelmäßig (spätestens alle 3 Jahre) neu ausgeschrieben werden. Das wurde hier eingeplant. Aufgrund der Marktlage wird mit entsprechenden Kostensteigerungen gerechnet. Zudem ist es im Zusammenhang mit dem Titel 67105 zu betrachten. Die Summen ergeben sich aus der Leitlinie der Vorgabe der Senatsverwaltung.

Zum Titel 52512 fragt Bezv. Sonnenberg-Westeson nach, wer den Beschluss über die Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel gefasst hat und welche Maßnahmen geplant sind.

BzBm Kleebank teilt mit, der Grund ist ein Beschluss des Abgeordnetenhauses. Herr Kempert gibt ergänzend an, dass mit einem Träger zusammen gearbeitet wird, der den Bedarf an den Schulen feststellt und dem Bezirksamt mitteilt.

Zu der Frage des Bezv. Scheytt zum Titel 52510 führt BzBm Kleebank aus, dass die Aufschlüsselung den Angaben in den weiteren Anmerkungen zu dem Titel entspricht. Bei den Angaben handelt es sich um Vorgaben des Landes.

Kapitel 3701

BzBm Kleebank erläutert in Beantwortung der Frage des Bezv. Pochstein zum Titel 68180, dass man sich bei dem Ansatz am Ist 2016 orientiert hat.

Zu der Frage des Bezv. Koza zum Titel 12406 führt BzBm Kleebank aus, offensichtlich gibt es keine weiteren vermieteten Stellplätze an Schulen.

Kapitel 3702

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3703

Bezv. Koza fragt nach, wieviel Kinder in diesem Schuljahr ab Jahrgangsstufe 7 dort ihre Schulzeit begonnen haben.

BzBm Kleebank teilt mit, dass es derzeit 14 Schülerinnen/Schüler sind. Diese Zahl kann sich aber im Laufe des Schuljahres noch verändern.

Kapitel 3704 und 3705

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3715

In Beantwortung der Frage des Bezv. Beckmann, warum der Sportplatz Landstadt Gatow keine IKT-Nummer hat, erklärt BzBm Kleebank, dass dieser Sportplatz zum Hans-Carossa-Gymnasium zählt. Die anderen Sportstätten sind eigenständig. Die IKT-Nummer bezieht sich auf die Infrastrukturkosten.