Auszug - Geschäftliches  

BzBm Kleebank berichtet, eine Zuarbeit aus dem Geschäftsbereich 4 erhalten zu haben. Dabei geht es um das Kapitel 4510 Titel 51801 (Wasserflächen). Die im Haushaltsplan angegebenen Nutzungsentschädigungen sind an das Bundeswasserstraßenamt für die Nutzung von Grundstücken und Wasserflächen zu entrichten. Dabei handelt es sich um Steganlagen im Bereich Pichelswerder Süd für die angrenzenden Wohnsiedlungen.

Des Weiteren geht BzBm Kleebank auf die Nachfragen zum Zusammenhang zwischen Stellenplan und Ansatzbildung bei den Personalmitteln ein und übergibt zur Erläuterung das Wort an Herrn Fischer.

Herr Fischer führt aus, die Haushaltsplanaufstellung im Personalbereich gestaltete sich in diesem Jahr relativ schwierig, weil es sich überschneidende Entwicklungen gab. Einerseits wurde die Globalsumme übermittelt. Andererseits liefen weiterhin Verhandlungen in der AG Ressourcen-Steuerung, in der geklärt wurde, wie die 60 Mio. €, die in der Koalitionsvereinbarung für die Bezirke vorgesehen sind, im Einzelnen auf die Bezirke verteilt werden sollen.

Aus diesem Grund wurde zunächst von einer Zuweisung von ca. 3,3 Mio. € ausgegangen, die zu einem späteren Zeitpunkt weitgehend bestätigt wurde.

Dem entsprechend sind nach und nach die Mittel in den Bezirkshaushalt eingestellt und auch die Stellen herausgebildet worden (Nachschiebelisten).