Auszug - Einzelplan 35 - Amt für Bürgerdienste Kapitel 3500, 3501, 3502  

 
 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 2.3
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

Kapitel 3500

 

Frau Lausecker erklärt zu den Fragen des Bezv. Pochstein, beim Ansatz zum Titel 11153 hat man sich am Istwert des Jahres 2016 orientiert und beim Titel 51101 den Eckwertebeschluss zugrunde gelegt.

 

Zur Nachfrage des Bezv. Beckmann zum Titel 42801 teilt Frau Lausecker mit, für die Bürgerämter gibt es sehr viele Bewerbungen und es werden relativ schnell fähige und motivierte Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter gefunden. Alle Stellen, die der Bezirk bekommen hat, konnten besetzt werden.

 

Bezugnehmend auf die Fragen der Bezirksverordneten Sonnenberg-Westeson und Pochstein führt BezStR Machulik aus, dass die Kosten für die Anschaffung der Dokumentenprüfgeräte von der Senatsinnenverwaltung getragen werden. Zu den Kosten für eventuelle Updates kann er keine Angaben machen, da seitens der Senatsverwaltung keine Aussage dazu getroffen wurde, ob und in welcher Höhe die Bezirke belastet werden.

 

Kapitel 3501

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kapitel 3502

 

In Beantwortung der Nachfrage des Bezv. Pochstein zur Kostensteigerung beim Personal - Titel 42801 - berichtet BezStR Machulik, dass sehr viel Personal insbesondere im Fachbereich Wohnen eingestellt wurde. Zudem gab es diverse rechtliche Änderungen in einigen Bereichen, sodass die entsprechenden Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.


 
 

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