Auszug - Finanzierung Jugendarbeit  

BezStR Machulik erläutert die Situation des Zeitverzuges zur Versendung einer Vorschlagsliste durch das Jugendamt für die Förderung der freien Träger. Die Anträge liegen dem Amt alle vor, wurden gesichtet, bewertet und taxiert. Es gab einen offenen Punkt, der noch zu klären war. Leider ist heute die Nachricht eingegangen, dass ein Träger verloren gegangen ist, und alle Berechnungen noch einmal neu vorgenommen werden müssen. Das Problem soll schnellstmöglich gelöst und alle Anträge berücksichtigt werden.

In einer Diskussion über die Höhe der vorliegenden Zahlen und der zu vergebenden Mittel angesprochen. Auf Bitte der Bezv. Schneider sollten die durch den verloren gegangenen Träger für dieses Jahr freiwerdenden Mittel schnellstmöglich noch vergeben werden, wenn dies möglich ist.

Herr Sablotny führt aus: Im Bereich der Jugendarbeit gibt es Antragstellungen in einer Größenordnung von 1,38 Mio. Euro gegenüber 1,093 Mio. Euro veranschlagte Mittel. Im Bereich der Familienförderungen sind Antragstellungen in einer Größenordnung von 523.000 Euro gegenüber 400.000 Euro veranschlagter Mittel. Weiterhin gibt es Anträge für den Bereich der Jugendsozialarbeit in Höhe von 784.000 Euro gegenüber 825.000 Euro veranschlagter Mittel.

Zur Frage der Bezv. Schneider, ob inzwischen entsendendeten Mitglieder für die AG gemeldet wurden und der Anregung, 2-3 Termine für die AG Jugendhilfe zu vereinbaren, erklärt Bezv. Anders, die Fraktion der SPD sieht keine Notwendigkeit der AG Jugendhilfe.

Bezv. Schneider äußert ihr Unverständnis darüber, da es zu ihrem Vorschlag, die AG in der neuen Wahlperiode aufrecht zu erhalten, keinen Widerspruch im Jugendhilfeausschuss gab.

Nach einer längeren Diskussion u. a. darüber, wie wichtig es ist, im JHA einen Konsens zu finden und in der Bgd. Lorch an die in der Vergangenheit 4stündigen Sitzungen des JHA erinnert, wenn es um die Vergabe der Fördermittel für die freien Träger ging und die in den letzten Jahren geleistete Arbeit in der AG Jugendhilfe, kommen die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses bei 6 Ja-Stimmen (1 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion Bü‘90/Die Grünen, 4 Bgd.) und 5 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der FDP, 1 Bgd.) überein, die AG Jugendhilfe einzurichten.

Der Vorsitzende bittet die jeweiligen Fraktionen, Bürgerdeputierten und beratenden Mitglieder, jeweils ein Mitglied für die Teilnahme an der AG zu melden, damit der dazu einladen kann.

Herr Koßack appelliert an den Jugendhilfeausschuss, die Förderung der freien Träger bis Ende September zu beschließen, da die freien Träger darauf angewiesen sind, rechtzeitig eine Zu- oder Absage zu bekommen.

Beschluss: