Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage des Bezv. Steinborn, ob Informationen darüber vorliegen, was aus der Notunterkunft Rohrdamm/Wernerwerkdamm geworden ist, antwortet BzBm Kleebank, dass das Gebäude nicht mehr als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird. Über die weitere Nutzung liegen keine Erkenntnisse vor.

Auf den Hinweis des Bezv. Schatz, dass heute über das Thema BENN im Ausschuss gesprochen werden sollte, erklärt die Vorsitzende Bezv. Kleineidam, dass dieses Thema für die Sitzung nach der Sommerpause vorgesehen war und ist. Für die Oktober Sitzung wurde sich darauf verständigt, die Schmidt-Knobelsdorf Kaserne zu besuchen.

Auf die Nachfrage der Vorsitzenden Bezv. Kleineidam, wer die Träger zum Thema BENN einladen soll, antwortet BzBm Kleebank, dass es üblich ist, dass die Einladungen durch das BVV-Büro getätigt werden.

Auf die Äußerung der Vorsitzenden Bezv. Kleineidam, das die Träger vom Bezirksamt auch mitgebracht werden könnten, bemerkt BzBm Kleebank, dass man sich verständigen wird.

Die Vorsitzende Bezv. Kleineidam kündigt an, obwohl keine Haushaltsberatung in diesem Ausschuss beschlossen wurde, für die nächste Sitzung mit der Einladung das einschlägige Kapitel zu versenden, damit die Mitglieder zur Kenntnis nehmen können, wie die finanziellen Möglichkeiten, die das Bezirksamt hat, aussehen.