Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BezStR Machulik teilt mit:

?      Die Veterinärin, Frau Plange, ist seit dem 12.06.2017 nicht mehr im Bezirksamt Spandau beschäftigt. Sie ist jetzt Landestierschutzbeauftragte.
 

?      Der temporäre Fachbereich Wahlen zieht in der 25. Kalenderwoche in den Seitenflügel des Rathauses.

Wie aus der Abendschau am 12.06.2017 bekannt ist, haben Bürger aus der Wasserstadt einen Einwohnerantrag formuliert, der in die BVV eingebracht werden soll. Damit der Antrag zulässig ist, muss er von mindestens 1000 Einwohnerinnen und Einwohnern des Bezirks unterschrieben sein (§ 44 Abs. 3 BezVG). Der Fachbereich Wohnen wird die Unterschriften zum Einwohnerantrag prüfen.

In Beantwortung der Frage des Bezv. Korus führt BezStR Machulik aus, dass es - soweit ihm bekannt - keine Fälle von Blaualgen im Bezirk gibt. Ggf. sollte diese Frage im zuständigen Ausschuss für Umwelt und Naturschutz erneut gestellt werden.

Zu der Nachfrage des Bezv. Werner erklärt BezStR Machulik, er habe keine näheren Informationen. Er verweist auf die Abendschau, aus der zu entnehmen war, dass es um die Form der Bebauung, die Dichte der Bebauung, die Baukörper und auch um die Fragestellung, welche Wohnarten angeboten werden, geht. Die Einreicher des Antrages gehen mit dem Plan des Senates nicht konform und wünschen Änderungen.