Auszug - Sachstand zur Eisenbahnunterführung - angemeldet durch Fraktion der SPD in der 04. Sitzung am 04.04.2017  

BezStR Bewig führt aus, derzeit können keine konkreten neuen Informationen übermittelt werden. Aktuell werden Unterlagen bei der Deutschen Bahn eingereicht, die dort geprüft und genehmigt werden müssen.

Erläuternd teilt er mit, dass es sich insgesamt um einen sehr komplizierten Prozess handelt, da der Bezirk nur in sehr geringem Maße beteiligt ist. Dies begründet sich in den Zuständigkeiten, die weder für die Brücke noch für die Werbeanlagen beim Bezirk liegen.

Der Bezirk hat lediglich signalisiert, dass es eine Verbesserung geben muss und auch mitgeteilt, wie man sich eine Aufbesserung vorstellt.

Am gesamten Prozess sind sehr viele Stellen beteiligt, die sich untereinander abstimmen müssen, damit sich im Ergebnis die Zuständigkeiten nicht verschieben.

Der Bezirk kann sich erst nach Abschluss der Prüfungen durch die Deutsche Bahn an den künftigen Betreiber wenden, um Details abzuklären. Künftiger Betreiber wird voraussichtlich die Firma STRÖER sein.

BezStR Bewig geht davon aus, in ca. acht Wochen über einen genaueren Sachstand berichten zu können.

Bezv. Bittroff beantragt für die Fraktion der SPD, diese Thematik nach der Sommerpause erneut in die Tagesordnung aufzunehmen.