Auszug - Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor" (Antrag der Fraktion der AfD vom 17.03.2017) - überwiesen in der 6. BVV am 29.03.2017 in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

An der Erörterung beteiligen sich BezStR Otti, die Bezv. Pochstein, Meißner, A., Beckmann, Düren, Ziesak und Marquardt sowie Bgd. Scheil.

Bezv. Pochstein äußert, dass er gehört hätte, dass der Ausschuss nicht zuständig sei. Dieses müsste geklärt werden.

Auf die Nachfrage des Bezv. Meißner, A., ob eine grobe Kostenschätzung, wenn der Stadtrat zuständig ist, abgegeben werden kann, antwortet BezStR Otti, dass er nicht zuständig ist.

Der Vorsitzende Bezv. Beckmann schlägt vor, den Antrag zu vertagen und sich zu erkundigen, wer zuständig sein könnte.

BezStR Otti schlägt vor, bei BzBm Kleebank nachzufragen und auf dem direkten Weg darüber informieren, was er gesagt hat.

Die Vertagung wird von den Mitgliedern einstimmig angenommen.