Auszug - Verkehrsberuhigung im Pillnitzer Weg (Antrag der Fraktion der SPD und Linksfraktion vom 20.03.2017) - überwiesen in der 6. BVV am 29.03.2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 20.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:29 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0182/XX Verkehrsberuhigung im Pillnitzer Weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Die LinkeSPD/Die Linke
Verfasser:Haß/Leschewitz 
Drucksache-Art:Gemeinsamer AntragGemeinsamer Antrag
 
Wortprotokoll

 

Im Rahmen der Diskussion, an der sich BezStR Machulik, die Bezirksverordneten Werner, Beckmann, Lehmann, Bittroff, Theis und Sonnenberg-Westeson beteiligen, berichtet BezStR Machulik über die anstehenden Maßnahmen sowie den aktuellen Sachstand.

 

Folgende Maßnahmen wurden unter anderem geprüft:

-          Sperrung

-          Einbahnstraßenregelung

-          nur noch Anwohner sollen zugelassen werden

Die Ergebnisse der Prüfung liegen bisher nicht vor.

 

An der weiteren Diskussion beteiligen sich BezStR Machulik, die Bezirksverordneten Theis, B. Meißner, Bittroff sowie Bgd. Eichentopf.

 

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Sitzung von 17:46 Uhr bis 17: 49 Uhr unterbrochen.

 

Für die Fraktion der CDU schlägt Bezv. B. Meißner die Vertagung vor. Der Antrag soll erst wieder beraten werden, wenn BezStR Machulik signalisiert hat, dass die Maßnahmen zur Überprüfung des Verkehrsaufkommens abgeschlossen sind.

 

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen diesen Vorschlag einstimmig an.


 
 

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