Auszug - XX-002 vom 20.01.2017 Ev. Kirche Spandau Projekt: Offene Kinderreise Sommer 2017 beantragte Summe: 1.750,00 €  

wortgetreue Protokollierung:

Bezv. Haß (Vorsitzender): Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 13.1 - Ev. Kirche Spandau - Projekt: offene Kinderreise Sommer 2017, beantragte Summe: 1.750,00 ?

Ich bitte um Wortmeldungen. Herr Ziesak

Bezv. Ziesak (SPD): Wir haben ja da eine Stellungnahme des Bezirksamtes vorliegen. Die sagen, die haben schon fünf Mal beantragt. Ich würde trotzdem aus Sicht der SPD-Fraktion diesem Antrag hier zustimmen und die Summe entsprechend hier genehmigen mit dem Zusatz in dem Schreiben, dass sie vielleicht das nächste Jahr dann entsprechend mal ein kleines Päuschen einlegen müssten. Wir haben ja auch in verschiedenen anderen Bereich, ich denk mal so an die Chearleader und andere, die dann ja immer wieder solche Anträge hier stellen. Aber es ist eine gute Sache und die SPD-Fraktion würde den vollen Betrag geben.

Bezv. Haß (Vorsitzender): Dazu der Bezirksbürgermeister.

BzBm Kleebank: Ja, wir haben es ja schon schriftlich getan, aber pflichtgemäß muss ich darauf hinweisen, dass Sie damit der Landeshaushaltsordnung widersprechen würden.

unverständliche Zwischenreden

Bezv. Haß (Vorsitzender): Okay, also, wer sozusagen sich über das Bezirksamt hinwegsetzen will, über Euer Votum, genau, wer dem also seine Zustimmung geben will, 1.750,00 ?, den bitte ich ums Handzeichen.

Also Revolution im Raum 202.

Gegenstimmen?

Enthaltungen?

damit beschlossen.

Ende der wortgetreuen Protokollierung.

Aufgrund des Abstimmungsergebnisses wird der BVV folgende Beschlussempfehlung vorgelegt:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ev. Kirche Spandau werden für die "Offene Kinderreise Sommer 2017"

bis max. 1.750,00 ?

Sondermittel der BVV zur Verfügung gestellt.