Auszug - Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen! (Antrag der Fraktion der Fraktion der FDP v. 17.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4.5
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 21.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0095/XX Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Unger verliest einen Änderungsantrag seiner Fraktion, dass kurzfristig eine weitere Querungshilfe für Fußgänger im Einmündungsbereich Waldallee Ecke Ritterfelddamm aufgestellt werden soll.

 

BzStR Bewig führt u. a. aus: Das Bezirksamt hatte bereits auf die Vorstellung hingewiesen, dass diese provisorische Mittelinsel, wenn der Kreuzungsbereich an der Kurpromenade/Ritterfelddamm angepasst ist und nicht mehr die 25 m-Querung existiert, dann ca. Mitte 2018 zur Waldallee herübergegeben wird. Es wird von allen baulichen Dingen abgeraten, die dann fest vorhanden sind. Die Mittelinsel an der Kurpromenade wird derzeit erprobt und würde dann in ca. einem Jahr umgestellt werden. Damit könnte man sich eine zusätzliche Mittelinsel ersparen. Die Anschaffung der einen Mittelinsel war mit dem Sinn gemacht worden, sie bedarfsweise verschieben zu können.

 

Bezv. Christ hat die Fraktion der FDP so verstanden, dass sie diese provisorische Einrichtung nicht möchten, weil es sich um ein Provisorium handelt und die FDP etwas fest Installiertes haben möchte.

 

Bezv. Unger bestätigt dies.

 

Bezv. Christ erklärt, sie hätte es sehr begrüßt, wenn die vorhandene provisorische Mittelinsel dann umgesetzt würde, wenn sie an der Kurpromenade nicht mehr benötigt wird. Sie macht darauf aufmerksam, dass die von der Fraktion der FDP gewünschte fest installierte Querungshilfe keine kurzfristige Angelegenheit ist, sondern von der Verkehrslenkung Berlin geprüft und angeordnet werden muss. Dies bedeutet, dass man sich voraussichtlich in einem Jahr wieder darüber im Ausschuss unterhalten wird.

 

Bezv. Liedtke erwähnt, dass es sich heute um eine Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte handelt. Es besteht die Möglichkeit, sein Meinungsbild bis zu der Sitzung des Haushaltsausschusses weiterzuentwickeln, um dann dort eine abschließende Beschlussempfehlung an die BVV zu erarbeiten. Hier könnte man vielleicht die Ausführungen vom Bezirksstadtrat einfließen lassen.

 

Auf Bitte der Bezv. Wieczorek wiederholt BezStR Bewig seine Ausführungen zu der angeschafften provisorischen Mittelinsel. Der Bereich der Kurpromenade soll, wie im Ausschuss bereits vorgestellt, im nächsten Jahr mit dem Regenentwässerungskonzept baulich verändert werden. So lange soll die Mittelinsel dort verbleiben und könnte dann in den Kreuzungsbereich der Waldallee/Ritterfelddamm versetzt werden. Auch dort wird es irgendwann bauliche Veränderungen geben. Daher sieht das Bezirksamt die Anschaffung einer zweiten provisorischen Mittelinsel für nicht erforderlich.

 

Herr Apitius, stellt fest, dass die Idee und die Umsetzung noch nicht ausgereift ist und bittet daher, den Punkt zu vertagen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen überein, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.


 
 

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