Auszug - Nutzung der ehemaligen Gottfried-Kinkel-Oberschule (Antrag der Fraktion der GAL vom 11.01.2015) - überwiesen in der 47. BVV der XIX. WP am 14.10.2015 an den Ausschuss für Bildung und Kultur zur Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen auf Antrag dieses Ausschusses - Gem. 6. Sitzung des Ältestenrates in der XX. WP am 23.01.2017 ist der Antrag abschließend im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur zu beraten.  

Bezv. Scheytt schlägt im Namen der Fraktion der CDU vor, dass sich der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur für nicht zuständig erklärt, da die Zuständigkeit entweder beim Integrationsausschuss oder im Ausschuss für Schule und Inklusion zu sehen ist.

Zu der Frage des Bgd. Kriesel teilt BezStR Hanke mit, aufgrund der Entwicklung in Spandau ist der Antrag überholt.

Das Schulgebäude der Schule am Gartenfeld bedarf einer Grundsanierung. Diese ist aber nicht bei laufendem Schulbetrieb möglich, da es sich bei den Schülerinnen und Schülern um mehrfach schwerstbehinderte Kinder handelt.

Aus diesem Grund wurde entschieden, die Schule am Gartenfeld im Gebäude der ehemaligen Gottfried-Kinkel-Oberschule unterzubringen. Die Sanierungsarbeiten werden voraussichtlich 2 bis 3 Jahre andauern.

Somit ist das Gebäude der ehemaligen Gottfried-Kinkel-Oberschule in diesem Zeitraum für andere Nutzungsmöglichkeiten gesperrt.

Bezv. Ahmadi zieht im Namen der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen den Antrag zurück.