Auszug - Künstlerinnen und Künstler im Bezirk unterstützen (Antrag der Fraktion der CDU vom 26.05.2016) - überwiesen in der 55. BVV der XIX. WP am 08.06.2016 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung (XIX. WP) neu: Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte (XX. WP)  

Bezv. Scheytt begründet den Antrag der Fraktion der CDU und fragt nach dem aktuellen Sachstand und den Planungen des Bezirksamtes.

BezStR Hanke teilt mit, dass in den letzten Jahren auf der Zitadelle Spandau ein größeres Atelier-Angebot besteht. Dieses wird sehr gut angenommen. Es werden nicht nur Ateliers angeboten, auch die Qualität wurde gesteigert.

Leider gibt es einen Verdrängungsprozess aus anderen Bezirken, da dort die Preise für die zur Verfügung gestellten Wohnungen oder Räume sehr hoch sind.

Daraufhin hat Berlin ein Atelier-Programm aufgelegt, an dem auch der Bezirk Spandau beteiligt ist.

Erläuternd führt BezStR Hanke aus, wie bereits bekannt, hat der Bezirk das Gebäude der Volkshochschule am Reformationsplatz in der Kirchgasse, ehemals Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule, aufgegeben. Dieses Gebäude geht an das Land Berlin. Im Rahmen des Atelier-Programms wird es zur Atelier-Nutzung hergerichtet, zum großen Teil auch barrierefrei gemacht und anschließend dem Bezirk wieder zur Verfügung gestellt. Der Bezirk wird dann die Atelier-Nutzung auf den Weg bringen. Unter anderem wird der Mosaik-Unternehmensverbund mit den Behindertenwerk­stätten dort ein Domizil bekommen.

In Beantwortung der Fragen der Bezv. Düren erklärt BezStR Hanke, da die vom Bezirksamt zur Verfügung gestellten Räume im Rahmen des Atelier-Programms des Landes Berlin hergerichtet werden, liegt die Entscheidung über die Vergabe der Räume ebenfalls beim Land Berlin.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Bezirk Spandau in Bezug auf Atelier-Räume relativ gut aufgestellt ist.

Vorstellbar wäre auch, ein Künstler-Haus einzurichten, in dem Künstler wohnen und werken. Dies ist jedoch nicht umsetzbar, da dem Bezirkshaushalt die Mittel zum Ankauf eines für diese Nutzung geeigneten Gebäudes nicht zur Verfügung stehen.

Bezv. Scheytt teilt mit, dass die Fraktion der CDU den Antrag aufrechterhält, auch wenn bereits einiges im Bezirk auf den Weg gebracht wurde. Er bittet, dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte die Annahme des Antrages zu empfehlen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Bitte der Fraktion der CDU nachzukommen und empfehlen dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte die Annahme des Antrages.