Auszug - Flüchtlingsfragen - angemeldet durch BzStR Bewig  

BzStR Bewig erklärt, dass das Thema in den Haushaltsberatungen zum Stichwort "Flüchtlinge und Soziale Infrastruktur" angemeldet wurde. In den letzten 12 Monaten wurde eine Dynamik bei der Flüchtlingsfrage freigesetzt, bei der sich monatliche Änderungen ergeben.

Das Stadtteilzentrum, dem einen Teil der Mittel zur Verfügung gestellt wurden, ist in Siemensstadt ein wichtiger Punkt in dem Bereich der sozialen Infrastruktur.

Auf die Nachfrage des Bezv. Paolini, ob die Information stimmt, dass der Besitzer des Grundstückes der Motardstraße zum Jahresende bauen möchte und die Investition somit in Siemensstadt sinnvoll ist, antwortet BzStR Bewig, dass sich die Dinge in der Flüchtlingsthematik schnell verändern und die Stärkung des Stadtteilzentrum Siemensstadt nicht auf Lebenszeit ausgelegt ist. Die Zuwendung für dieses Projekt beläuft sich auf 20.000 Euro.

Die Hoffnung besteht, dass der von der Senatsverwaltung beschlossene Masterplan für Integration und Sicherheit Aktivitäten entfaltet und in der Folge Mittel für andere Träger fließen werden.

Nachdem Herr Karstens-Mackowiak, Geschäftsführer Casa e. V., einleitend erklärt, dass die Flüchtlingsarbeit im Rahmen der Gemeinwesenarbeit, die in Siemensstadt seit über 30 Jahren betrieben wird, eine sehr wichtige Aufgabe ist, stellt Herr Schmitz anhand einer PowerPoint Präsentation die Flüchtlingsarbeit des Stadtteilbüros Siemensstadt vor (s. Anlage.).

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Bezv. Hänsgen, Müller und Paolini, Herr Karstens-Mackowiak und Herr Schmitz.

Abstimmungsergebnis: