Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
TOP: Ö 9
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

BzBm Kleebank teilt mit, dass sich in Bezug auf die Bürgerstiftung Gutspark Neukladow Veränderungen ergeben haben. Die Vorstandsmitglieder Herr Sommer und Herr Dr. Baum haben ihren Rücktritt erklärt. Als einziges Vorstandsmitglied verbleibt Frau Kahlfeld. Es werden bereits Gespräche geführt, die zwei Positionen nachzubesetzen.

Darüber hinaus hat die Geschäftsführung der Kulturpark GmbH gewechselt. Die Geschäftsführung hat der Mitarbeiter Herr Schulze-Geissler des bisherigen ehrenamtlichen Geschäftsführers übernommen.

 

Auf die Nachfragen des Bezv. Meißner, A., welche Gründe für die Rücktritte bestehen und ob ein neuer Sachstand in Bezug auf den Venezianischen Brunnen vorliegt, antwortet BzBm Kleebank, dass Herr Sommer seinen Rücktritt aus Zeitmangel erklärt hat und Herr Dr. Baum hat erklärt, dass er seine Mitarbeit an das Mittun von Herrn Sommer knüpft.

Für den Venezianischen Brunnen in Charlottenburg-Wilmersdorf ist die Stadträtin Frau König zuständig. In mehreren Gesprächen hat sie zugesagt, den Verbleib des Brunnens und ob die Schenkung der Deutschen Bank an bestimmte Bedingungen geknüpft war, zu recherchieren. Darüber liegen noch keine Informationen vor.

Ferner besteht die rechtliche Frage, wenn der Brunnen nach Spandau geholt werden kann, in wessen Eigentum der Brunnen gehen wird.

Die Lösung wäre, wie auch mit dem Kladower Forum abgestimmt, dass der Brunnen Eigentum des Kladower Forums werden würde. Diese Lösung wäre plausibel und in Ordnung. Auf die Frage, ob öffentliches Eigentum verschenkt werden dürfte, gab das Rechtsamt die Auskunft, dass darin kein Problem gesehen wird. Der Brunnen war Privateigentum und würde wieder Privateigentum werden. Ein denkmalpflegerischer Wert besteht nicht.


 
 

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