Auszug - Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments im Bezirk Spandau (Dringlichkeitsvorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.07.2015) - überwiesen in der 45. BVV-Sitzung am 08.07.2015 auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD als Mitberatung für den HPR sowie als 1. Zwischenbericht angesehen
Die Vorsitzende informiert die Mitglieder des Ausschusses darüber, dass sich die Vorlage erledigt hat, da die Beschäftigungsposition einer/eines von der BVV geforderten Jugendbeauftragten im Zuge der Haushaltsberatungen im Haushaltsplan bei der Abteilung JuBiKuS vorgesehen ist.
Bezv. Schneider erklärt, dass sie sich den Umgang mit der Vorlage anders gewünscht und im JHA als mitberatenden Ausschuss darüber sprechen wollte. Dies hat sie in der vergangenen Sitzung unter TOP Aktuelle Viertelstunde auch angesprochen. Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung hat auf die Mitberatung verzichtet bzw. verzichten müssen. Sie bittet künftig um einen anderen Umgang mit überwiesenen Drucksachen. |
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