Auszug - Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch Administrativer Bereich Kapitel 3309, 3320  

Kapitel 3309:

In Beantwortung der Frage der Bezv. Dr. Lange zum Titel 27295 erläutert BzStR Röding kurz das so genannte BIWAQ-Projekt (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier), für das Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) zur Verfügung gestellt werden. Er regt an, eine umfangreiche Vorstellung im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft vorzunehmen.

Zu der Frage des Bezv. Kessling bezüglich des Titels 54010 erläutert BzStR Röding, der höhere Ansatz begründet sich darin, dass der Bezirk insbesondere für Projekte im Rahmen der Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen (WDM) Eigenanteile aufbringen muss. In der Vergangenheit wurde dieser Eigenanteil von der Senatsverwaltung für Finanzen übernommen, da Spandau noch "Schuldnerbezirk" war.

Die Sitzung wird erneut von 18:08 bis 18:11 Uhr unterbrochen.

Die Vorsitzende teilt mit, dass ab 18:30 Uhr aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation eine Bezirksamtssitzung durchgeführt wird.

Zum Kapitel 3309 liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Kapitel 3320:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.