Auszug - Einzelplan 40 - Jugendamt Kapitel 4000, 4010, 4011, 4021, 4040, 4042, 4043, 4044, 4045  

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses (JHA), Bezv. Mross, das Rederecht zu erteilen.

Bezv. Mross erläutert die Stellungnahme des JHA. In seiner Sitzung am 03.09.2015 haben sich die Mitglieder eingehend über den Inhalt des Bezirkshaushaltsplanes ausgetauscht. Es wurde festgestellt, dass im Kapitel 4010 die Titel 67139, 67161 und 68425 einen Fehlbetrag von rd. 800.000,00 ? aufweisen. Der JHA bittet zu prüfen, inwieweit die vorgenannten Titel aufgestockt werden können.

Bezv. Mross weist auf die Beschlussempfehlung des JHA hin, einen Kinder- und Jugendbeauftragten im Bezirk einzusetzen, welche von der BVV angenommen wurde. Es wird dingend jemand benötigt, der sich für die Partizipation von Kindern und Jugendlichen einsetzt. Spandau ist einer der letzten Bezirke, der dafür kein Konzept entwickelt hat.

Kapitel 4000:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4010:

Bezv. Dr. Lange verweist auf die Protokollnotiz des JHA.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Kapitel 4011, 4021 und 4040:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 4042:

Herr Sablotny teilt in Beantwortung der Frage der Bezv. Dr. Lange zur Entwicklung der Transferkosten mit, dass es im Bezirk einen Fallzahlaufwuchs gibt. Für das Jahr 2015 wird davon ausgegangen, in der Prognose ein Transferkostenausgabevolumen von 41,2 Mio. ? zu erreichen. Bei der Ansatzbildung/Veranschlagungsvorgabe wird von den erhöhten Kosten aus den Vorjahren profitiert. Diese zwingen dazu, die im Haushaltsplan vorgesehene Höhe zu veranschlagen. Sie entspricht in etwa den zu erwartenden Kosten.

In Bezug auf den Fallzahlanstieg befindet sich der Bezirk in diesem Jahr in einer so genannten Konsolidierungsphase.

Kapitel 4043, 4044 und 4045:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.