Auszug - Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur Kapitel 3600, 3610, 3620, 3630, 3640  

Kapitel 3600:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3610:

Zu der Frage des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum Titel 11120 - Entgelte für Bildungsangebote - führt Herr Albert aus, es handelt sich um ein Planmengenverfahren, bei dem der Bezirk Gelder vom Senat erhält, um die Kurse durchzuführen. Diese Planmengen sind wesentlich höher als die Angebote, die der Bezirk aufgrund der zurzeit existierenden Honorare zur Verfügung stellen kann. Es müssten für ca. 150.000,- bis 200.000,- ? mehr Angebote gemacht werden, um die Planmengen und auch die Einnahmevorgabe zu erfüllen.

Diese Gelder stehen jedoch aufgrund der angespannten Haushaltssituation im Personalbereich nicht zur Verfügung, sodass gegenüber dem Jahr 2015 die Ansätze gesenkt werden mussten.

BzStR Hanke gibt ergänzend an, es ist seitens der Senatsverwaltung immer gewünscht, möglichst wirtschaftlich zu arbeiten. Das heißt, viele Einnahmen und wenig Ausgaben.

Im Kursangebot der Bereiche Musikschule und Volkshochschule (VHS) ist es der Grad der sozialen Verträglichkeit, den man einhalten muss, um möglichst vielen oder allen Zielgruppen den Zugang zu den Angeboten zu gewähren.

Frau Altendorf, die Leiterin der VHS, beantwortet die Frage des Bezv. Ziesak zu den allgemeinen Erläuterungen - hier Ergebnis der Nutzungsanalyse. Es ist bundesweit so, dass mehr weibliche als männliche Personen Interesse an den unterschiedlichen Kursen zeigen. Ein Gegensteuern gestaltet sich sehr schwierig.

Kapitel 3620:

In Beantwortung der Frage des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum Titel 11120 teilt Herr Albert mit, dass insgesamt keine sinkenden Teilnehmerzahlen zu verzeichnen sind. Es gibt lediglich eine Verlagerung. Das heißt im Bereich der Kurse und Lehrgänge sinken die Zahlen, beim Instrumental- und Vokalunterricht sind sie ansteigend, da dieser Bereich weiter ausgebaut wurde.

Kapitel 3630:

wortgetreue Protokollierung:

Bezv. Dr. Lange (Vorsitzende): Gibt es Nachfragen dazu?

Bezv. Dr. Lange (SPD): Wenn nicht, hätte ich mal eine Frage, und zwar zum Titel 68406. Da sind ja unter anderem die Zuschüsse - der Satz wurde abgebrochen

Der Titel heißt Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen. Da ist ja unter anderem ja auch die Arbeit drin fürs Gemischte. Können Sie da schon eine Prognose abgeben - da stehen 60.000,- im Haushalt drin - wie's da weitergeht?

BzStR Hanke: Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, bin ja eigentlich nur der Titelträger.

Zwischenruf von Bezv. Dr. Lange: Ja, ja, ich weiß.

weiter BzStR Hanke: Weil man nicht wusste, wo man's hätte hin packen sollen, hat man's damals vor 2 Jahren bei mir verortet. Das Gemischte hat uns mitgeteilt, also der Gemeinwesenverein Heerstraße Nord, dass er beabsichtigt, den Betrieb einzustellen, weil er mit den 60.000,- und der Zufinanzierung - ich weiß nicht, wir hatten damals einen Finanzierungsplan

Zwischenruf von Bezv. Dr. Lange: Ganz kurz, ich frage auch vor dem Hintergrund, weil wir auch die Frau Sperling mal hier hatten. Die hat uns nämlich mal die Finanzierung erklärt, weil das ja schon vor den Haushaltsberatungen Thema war. Deswegen frage ich.

weiter BzStR Hanke: und dass sie mit dieser Summe nicht hinkommen werden, sondern eine Größenordnung von über 120, über 120.000,- ? benötigen

Zwischenruf von Bezv. Dr. Lange: also über das Doppelte

weiter BzStR Hanke: weil die anderen Finanzierungen/Zufinanzierungsformen auf sehr wackeligen Beinen stehen. Also, einmal diese aus diesen Quartiersmitteln da und einmal diese, dieser Förderverein, der - also Frau Sperling, also die Vorsitzende des Gemeinwesenvereins, nicht mehr Willens ist, unter den Rahmenbedingungen das Risiko zu tragen und sie hat die Absicht, aber was jetzt daraus wird, kann ich Ihnen noch nicht sagen, es ist noch nicht Ende des Tages. Ich nehme an, der Bürgermeister wird sicher noch Gespräche führen, um da noch etwas zu bewegen. Aber wie das ausgeht, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Aber so ist der Sachstand heute, ja.

Bezv. Dr. Lange (SPD): Vielen Dank.

Ende der wortgetreuen Protokollierung.

Zu der Nachfrage des Bezv. Ziesak zum Titel 12401 führt BzStR Hanke aus, der Anstieg der Einnahmen um 120.000,- ? ist eine erste Einschätzung bezogen auf die Inbetriebnahme der Tagungsräume im Haus 6. Man geht davon aus, dass langfristig gesehen die Einnahmen höher sein werden.

Kapitel 3640:

In Beantwortung der Frage des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum Titel 51140 erläutert Frau Schmidt, Leiterin der Stadtbibliothek, was sich hinter Open Libary verbirgt. Um das Verfahren einführen zu können, werden diverse Technik und Ausrüstungsgegenstände benötigt (z. B. eine Schließanlage).

Bezüglich des geringer werdenden Erwerbungsetats, Titel 52306, erläutert Frau Schmidt, dass die Bibliothek in den vergangenen Jahren hervorragend ausgestattet war. Des Weiteren haben sich Veränderungen ergeben, die zur Bildung neuer Titel geführt haben, sodass der Ansatz des Titels 52306 verringert wurde.