Auszug - Geschäftliches  

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Zu Ehren der verstorbenen Bezv. Angelika Höhne erheben sich die Anwesenden von ihren Plätzen. Die Vorsitzende trägt einen Nachruf vor, an den sich eine Schweigeminute anschließt.

BzBm Kleebank teilt mit, gegen 17:00 Uhr die Sitzung verlassen zu müssen, da Senator Czaja und Staatssekretär Gerstle eine Telefonkonferenz mit den Bezirksbürgermeistern einberufen haben.

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - erläutert den Ablauf/das Verfahren zu den Beratungen und der Beschlussfassung zum Bezirkshaushaltsplan 2016/2017.

Die Sitzungen am 07.09. und 08.09.2015 beinhalten ausschließlich die Beratungen, gegliedert nach Geschäftsbereichen.

Die Beschlussfassung erfolgt am dritten Beratungstag - 10.09.2015 - und schließt den Beschluss zum Bürgerhaushalt 2015 mit ein.

Die Allgemeine Aussprache und der Stellenplan sind erstmalig nicht als Tagesordnungspunkte aufgenommen worden. Beide Themen fließen jeweils in die Beratungen zu den Geschäftsbereichen ein.

Die Anregungen zum Bürgerhaushalt 2015 werden ebenfalls im Rahmen der Aussprache zum jeweiligen Geschäftsbereich behandelt. Die Bürgerinnen und Bürger wurden zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten mit Rederecht eingeladen.

Bezv. Dr. Lange verweist auf die vorliegenden Mitberatungsprotokolle aus dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Bildung und Kultur, dem Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung sowie dem Ausschuss für Bauen und Verkehr.

Des Weiteren ergeht der Hinweis auf die überarbeitete Fassung des Bürgerhaushalts 2015, in der alle Stellungnahmen (seitens Bezirksamt und Ausschüsse der BVV) eingepflegt wurden.