Auszug - Haushaltsberatung Beratung zum Bürgerhaushalt 2015  

Auf Antrag der Bezv. Höhne kommt der Ausschuss überein, den Bürgerhaushalt 2015 vor dem Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2016/2017 zu beraten.

Beratung des Bürgerhaushalts 2015

Der Vorsitzende - Bezv. Heck - ruft die Bürgeranregungen nacheinander auf.

Zur Anregung 2016-0012 gibt Herr Lorenz einige Erläuterungen zur Stellungnahme.

Die Stellungnahme zur Anregung 2016-0019 ist den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zugegangen.

Abschließend stellt der Vorsitzende - Bezv. Heck - fest, der Ausschuss für Bildung und Kultur folgt in allen Punkten den Stellungnahmen der Fachämter.

Beratung des Entwurfs zum Bezirkshaushaltsplan 2016/2017

Kapitel 3330

Gemäß der Bitte der Bezv. Höhne wird zu den Titeln 52906 und 54053 eine ergänzende Erläuterung abgegeben (ohne Bandaufzeichnung).

Kapitel 3600

BzStR Hanke und Herr Lorenz beantworten die Nachfragen zu den Ansätzen der Titel 42201 und 52703.

Kapitel 3610

Zu der Frage der Bezv. Höhne zum Titel 42701 erläutert BzStR Hanke, dass die Haushaltsansätze alle auf das Ist aus 2014 gespiegelt wurden. Der Berechnung der Aufwendungen für freie Mitarbeiter wird die Anzahl der Bevölkerung im Bezirk zugrunde gelegt.

Die Nachfragen der Bezv. Höhne werden von BzStR Hanke und Frau Altendorf beantwortet.

Kapitel 3620

BzStR Hanke und Herr Mularzyk beantworten die Frage der Bezv. Domer zu den Steuerungsmaßnahmen.

Bezv. Höhne trägt Fragen zu den Ansätzen in den Titeln 42791 und 54053 vor, die von BzStR Hanke und Herrn Mularzyk beantwortet werden.

Kapitel 3630

BzStR Hanke beantwortet die Frage der Bezv. Höhne zum Ansatz im Titel 12401 sowie die Frage der Bezv. Samhat zum Titel 68591.

Die Fragen der Bezv. Höhne zu den Titeln 54053 und 54690 (Restebildung) werden von Herrn Albert und ergänzend von BzStR Hanke beantwortet.

Kapitel 3640

Frau Schmidt beantwortet die Frage der Bezv. Höhne zum Titel 52306.

Kapitel 3700

Bezv. Billerbeck regt an, einen Fonds in Höhe von 1.000,00 ? für sozialschwächere Kinder einzurichten, um diesen kostenfrei einen Schulspind zur Verfügung zu stellen.

BzStR Hanke führt aus, dieser Fonds kann im Titel 54690 verortet werden. Die Erläuterungen müssten dahingehend ergänzt werden.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, diesen Fonds im Titel 54690 in Höhe von 1.000,00 ? einzurichten.

Die Frage der Bezv. Müller zum Titel 51802 wird von Herrn Lorenz beantwortet.

Kapitel 3701

Zu der Frage der Bgd. Schwarz zum Titel 12401 teilt Herr Lorenz mit, dass die Angabe "Vermietung einer Garage auf dem Grundstück Rohrdamm 27" ein redaktioneller Fehler ist. Sie wird in der Korrektur herausgenommen. Es gibt an einer Grundschule keine Garage, die vermietet wird.

Des Weiteren beantwortet er die Frage der Bgd. Schwarz bezüglich des Titels 52509.

Kapitel 3702 und 3703

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3704

BzStR Hanke und Herr Lorenz beantworten die Frage der Bezv. Müller zum Titel 51801.

Zu der Frage des Herrn Koßack, wo im Haushaltsplan die Mittel für die Sanierung der Aula des Kant-Gymnasiums eingestellt werden, teilt BzStR Hanke mit, dass die Entscheidung, diese Arbeiten 2016 durchzuführen bisher nicht getroffen wurde. Grund dafür ist, die Höhe der Sanierungskosten ist noch nicht bekannt.
Wenn alle Informationen vorliegen, können der Zeitpunkt der Sanierung festgelegt und die Mittel im entsprechenden Haushaltsjahr bei der baulichen Unterhaltung verortet werden.

Kapitel 3705

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Abstimmungsergebnis: