Auszug - Bericht aus dem Migrations- und Integrationsbeirat  

In Abwesenheit des Sprechers Herrn Yildirim wird auf Antrag der Fraktion der SPD, Bezv. Kessling, dem Mitglied des Migrations- und Integrationsbeirates Herrn Jovic einstimmig Rederecht gewährt.

Herr Jovic erläutert, dass der Beirat vereinbart hat, dass der Vertreter im Integrationsausschuss, die Meinung des Beirates mitteilen wird. In der heutigen Sitzung wird dies nicht geschehen, da der Beirat keine Gelegenheit hatte sich abzusprechen. Von daher wird heute eine Berichterstattung aus der Erinnerung wiedergegeben.

Herr Jovic berichtet, dass ein Fest auf dem Reformationsplatz stattfand und in der letzten Sitzung des Beirates Frau Meyer von der Senatsverwaltung über die Arbeit der Alphabetisierung in der Moschee berichtete. Die Mitglieder des Beirates konnten sich darunter nichts vorstellen. Der muslimische Teil der Mitglieder hat bemängelt, dass das Thema nicht richtig vorbereitet wurde und dass eine Vertreterin des Senats, die in Spandau ansässig ist, Frau Lehmann, zu Gast sein müsste. Aufgrund der schlechten Arbeit des Beirates, der wohl auch keine Einladung ausgesprochen hat, war Frau Lehmann nicht anwesend. Dies soll aber nachgeholt werden, da nach Aussagen des Beirates die sehr schlechte Lage der Migrantenkinder in einigen Schulen (z. B. Schule am Staakener Kleeblatt) ein Problem darstellt. Die Kinder kommen aus dieser Schule mit den schlechtesten Hauptschulabschlüssen, obwohl sie daran nicht Schuld sind.

Herr Jovic bittet die Mitglieder des Integrationsausschusses ihren Einfluss in der Bezirksverordnetenversammlung oder dem Bezirksamt Spandau zu nutzen, um die Lage u. a. in der Schule am Staakener Kleeblatt zu verbessern.

Des Weiteren berichtet Herr Jovic, dass der Vorsitzende des Beirates Herr Kessentini zusammen mit einer Ärztin die Unterkunft im Rohrdamm 22 aufgesucht hat. Es wurde berichtet, dass die Zustände, was das Essen usw. anbelangt, sehr schlecht sind. Der Beirat wird versuchen, den Menschen eine Kochmöglichkeit zu geben, da sie mit dem Essen unzufrieden sind. Vor allem haben die muslimischen Mitbürger Probleme mit dem Ramadan.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling weist daraufhin, dass der Integrationsausschuss keinerlei Möglichkeiten hat, Einfluss zu nehmen. Trotz alledem können über die Stellen LAGeSo und dem Betreiber Informationen darüber weitergegeben werden.